Wenn ich in der Schule in meinem Geschichtsbuch gelesen habe, war mir nie klar, warum so viele Gesellschaften "sehenden Auges" zugesehen und -gelassen haben, daß sie sich verändern. Vor allem, wenn es Entwicklungen zum Schlechteren hin waren. Doch mittlerweile bin ich mir nicht mehr so sicher, daß mein damaliges Herabsehen gerechtfertigt war. Mir ist klar geworden, daß ich aus der historischen Distanz und mit gefilterten, aufbereiteten Informationen geurteilt habe. Menschen, die in den Zeiten politischen Umschwungs leben, sind oft die letzten, die die Veränderungen wahrnehmen. Das mag daran liegen, daß moderne Demokratien oft aufreizend langsam arbeiten und Regierungen ihre Ziele deswegen oft - aber nicht unbedingt ungewollt - in einer Art
Salami-Taktik erreichen.
Um so wichtiger ist es, daß wir uns wenigstens hin und wieder die Zeit nehmen, innezuhalten und wenigstens versuchen, die Zeit, in der wir leben, zu analysieren. Das größte Problem ist dabei nicht, die Informationen zu finden, sondern sie in einen Context zu bringen. Ich behaupte nicht, daß ich dazu in der Lage bin, doch den Versuch will ich zumindest unternehmen.
Die EU zum Beispiel: Die Verfassung ist endültig
gescheitert - was natürlich
niemand zugibt. Von dem ehrgeizigen Verfassungsvorschlag bleibt ein Kompromiss übrig, der den mündigen Bürger viel zu sehr an die
Gesundheitsreform erinnert. Trotzdem schafft es diese EU, sich mit den USA auf ein Abkommen zur Weitergabe von
SWIFT-Daten zu einigen. Da wundert es sich wenig, daß sie sich auch die Waffen aus dem Balkan haben
"klauen" lassen. Für uns hier in Deutschland taugt die EU aber wenigstens zum Durchsetzen von
biometrischen Personalausweisen. Daß die gegenwärtige Verfahrenspraxis bei den neuen e-Pässen schon
zeigt, wie überfordert unser Staat mit derartigen Techniken ist, interessiert dabei ebensowenig wie die Tatsache, daß Deutsche Pässe nicht gerade
häufig von Terroristen benutzt werden. Derzeit sehen die Deutschen Politiker wohl im Datenwildwuchs nur
Vorteile, ja halten ihn geradezu für
lebensnotwendig. Denn, seien wir ehrlich, wie wir am Fall der verlorenen Daten bei der
Bundeswehr gesehen haben, ist es nur gut, möglichst viele Sicherungskopien zu haben - wenn nötig, dann auch bei anderen
Diensten. Und wenn man da nicht alle Begehrlichkeiten
durchsetzen kann, dann warnt man einfach vor der
Terrorgefahr. Das glaubt zwar
nicht jeder, doch außer ein paar
Datenschützern interessiert sowas doch kaum jemanden. Als genialer Schachzug kann sich dabei die
Neufassung des Paragraphen
202c des StGB erweisen - es ist ja auch nicht Sinn der Sache, daß die Online-Durchsuchung evt. an sicheren Systemen scheitert.
Und das sind nur ein paar Entwicklungen in der EU und in .de - von Rußland, das sich
konsequent und mit absonderlichen Argumenten immer mehr
Öl unter den Nagel reißt oder der nach wie vor verworrenen Lage im
Irak möchte ich hier gar nichts sagen.
Falls sich die deutsche Industrie übrigens irgendwann mal nicht mehr auf die Staatsanwälte
verlassen kann (wir wissen ja, daß diese nur dazu da sind,
geistiges Eigentum zu schützen), dann kann sie ja
abmahnen. Da kann man nämlich abkassieren - denn daß in der jüngsten Vergangenheit sogar
Arbeitnehmer irgendwo ein Mitspracherecht haben, zeigt ja wohl deutlich, wie
schlecht es um unsere Wirtschaft bestellt ist. Sowas kann auch keine der großen Parteien ernsthaft wollen, die CDU nicht, die SPD
anscheinend auch nicht, wenn, dann nur die Linkspartei - und die hat ja den
Verfassungsschutz am Hals.
Ich gebe offen zu, daß ich den Überblick verloren habe. Mir fehlt nicht nur die Sachkenntnis, sondern auch die Zeit, auf dem Laufenden zu bleiben. Fragt sich, ob in 60 Jahren ein Schüler über mich und meine Generation lachen wird - wir hätten es ja kommen sehen können.