Bayern ist zunächst einmal das reichste Bundesland - das habe ich heute im ÖPNV gehört. Bayern hat einen Innenminister mit Namen Joachim Herrmann von der, wie sollte es anders sein, CSU. Und dieser Mann hat vor kurzem einen
Vorstoß gewagt und gesagt, wenn man sich auf Bundesebene halt nicht dazu entschließen könne, Online-Durchsuchungen endlich gesetzlich zu regeln, dann würden die Bayern das eben selbst klären.
Vollends zur Farce wird diese Aussage jedoch, wenn man im Landtag den Abgeordneten die
Auskunft verweigert, was da eigentlich so geplant ist und was das bisher schon gelaufen ist.
Vielleicht wären wir Bayern ja doch mit einem König besser dran...
Update: Genauso lächerlich ist die Forderung von Beckstein,
allen Bundesländern einen totalen Schuldenstopp zu verordnen. Meine Fresse, drehen die jetzt alle hohl?!?
Tja, so ein Pech - gerade schrieb ich noch von Bayerns abhörplänen, und kaum zwei Tage später fällt das Dokument, das den Einsatz des Trojaners zum Abhören von Skype genau beschreibt, doch dummerweise dem CCC in die Hände (lokale Sicherungskope). Tja,
Aufgenommen: Jan 25, 18:44